Bürgerliche fordern Klarheit und Transparenz bei Informatikprojekten

Zahlreiche Informatikprojekte im Kanton Luzern waren mit erheblichem Mehraufwand verbunden oder sind sogar gescheitert. Gemeinsam fordern die bürgerlichen Parteien deshalb einen Rechenschaftsbericht vom Regierungsrat. Eine gesamtheitliche Analyse soll zeigen, welche Aspekte für die Probleme verantwortlich sind und wie damit in Zukunft umgegangen wird.

Informatikprojekte führen schweizweit immer wieder zu Diskussionen. Zahlreiche Projekte bei Bund, Kantonen und Gemeinden mussten gestoppt werden, konnten erst viel später oder nur mit viel höheren Kosten abgeschlossen werden. Es kam häufig zu rechtlichen oder organisatorischen Fragen, die auch politisch aufgearbeitet werden mussten. Im Kanton Luzern kommt es zu einer Häufung solcher Themen. Die beiden Schulverwaltungslösungen Edustar und Educase, die Implementation der neuen Steuersoftware, als auch das Serviceportal Kanton-Gemeinden wiesen oder weisen zahlreiche Fehlerquellen und Problempunkte auf, welche mit erheblichem Mehraufwand im Nachhinein ausgebessert werden mussten oder im Falle von Educase gar zu einem Projektabbruch führten.

Mit einer Motion fordert FDP-Kantonsrat Franz Räber (Emmen) deshalb einen besonderen Rechenschaftsbericht. Dieser soll dokumentieren, welche Aspekte insbesondere aus technischer, rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Sicht für die Probleme verantwortlich waren. «Die kritischen oder gescheiterten Projekte kosten den Kanton und die Luzerner Gemeinden viel Zeit und Geld. Die dafür verantwortlichen Probleme müssen geklärt werden, um für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen.» so der Motionär. Der Regierungsrat soll im Bericht projektbezogen aufzeigen, welche unvorhergesehenen Kosten im Prozess anfielen und inwiefern sich die Projekte zeitlich verzögert haben. Weiter sollen die Probleme in den Projektverläufen, der Umgang mit den Warnsignalen der Risikobeurteilung und die involvierten kantonalen Stellen aufgelistet und reflektiert werden. Der Regierungsrat soll Einblick in die von ihm abgeleiteten Massnahmen geben und erläutern, welche Folgen der WEKO Entscheid (NEST) auf die internen Abläufe hat.

Die bürgerlichen Parteien verlangen, dass die Prozesse der öffentlichen Vergabe und der IT-Strukturen übergeordnet überprüft werden. Auch wenn die einzelnen Projekte im Vergleich zum Gesamtvolumen des Kantons eher klein sind, bedarf es einer fachlichen Aufarbeitung der Gemeinsamkeiten und der Schaffung von Transparenz bezüglich der eingeleiteten Massnahmen für die Zukunft.